News vom 18. Okt 17
Ausgabe vom 18. Oktober 2017
Niedersachsen hat gewählt. Die CDU – und auch ich persönlich – hätten uns ein besseres Ergebnis gewünscht. Wir haben unser Ziel, stärkste Kraft in Niedersachsen zu werden, nicht erreicht. Insbesondere unsere Schlussmobilisierung hat dazu beigetragen, dass die Linke nicht im neuen Niedersächsischen Landtag vertreten sein wird. Damit ist Rot-Rot-Grün nicht möglich. Das ist eine gute Nachricht für unsere Heimat. Aber auch die bisherige rot-grüne Landesregierung hat keine Mehrheit mehr.
Wir als CDU in Niedersachsen haben sicher nicht alles richtig gemacht in den vergangenen Monaten. Wir hatten Schwierigkeiten mit den zentralen landespolitischen Themen durchzudringen. Trotz der schlechten Regierungsbilanz von Rot-Grün mit hohem Unterrichtsausfall, hoher Einbruchkriminalität, fehlendem Konzept zur Digitalisierung, Vergabeaffären und Dieselaffäre gab es keine echte Wechselstimmung in unserem Land. Als Spitzenkandidat hatte ich in diesem sehr kurzen Wahlkampf, der zum Teil parallel zum Bundestagswahlkampf stattfand, zudem wenig Zeit, mich ausreichend bekannt zu machen.
Letztendlich hatte offensichtlich das Ergebnis der Bundestagswahl einen Effekt auf die Landtagswahl in Niedersachsen. Den erhofften Rückenwind hatten wir tatsächlich nicht. Das ein oder andere Störfeuer aus Berlin oder München war ebenso nicht hilfreich für die niedersächsische CDU. Zudem hat – das gehört auch zu unserer Selbstkritik dazu – offenbar die Legendenbildung der SPD zum Übertritt einer grünen Abgeordneten bei den Wählern und teilweise unseren eigenen Mitgliedern Verunsicherung bewirkt.
Jetzt ist es notwending, nach vorne zu sehen. Und da hilft ein zweiter genauer Blick auf das Wahlergebnis. Wir haben im Vergleich zur Wahl 2013 bei den absoluten Stimmen ganze 119 Stimmen verloren. Das bedeutet, wir haben unser Ergenis nahezu gehalten, obwohl nun fünf statt vier Parteien im Parlament vertreten sind.
Das Ergebnis ist ganz sicher kein einfaches. Dennoch haben wir keinen Grund den Kopf hängen zu lassen. Wir wollen unser Land weiterhin gestalten. Wir haben als zweitstärkste Kraft politische Verantwortung. Wir wollen Niedersachen weiterhin nach vorne bringen. Diesen Gestaltungswillen müssen wir in den nächsten Wochen deutlich machen.
Die SPD wird nun versuchen eine Regierung zu bilden. Die ersten Gespräche – auch mit uns – werden bereits in der nächsten Woche beginnen. Es bleibt abzuwarten, wie diese verlaufen. Wir haben stets betont und dabei bleibt es, dass wir mit allen demokratischen Parteien sprechen werden. Es wird also spannend bleiben. Die CDU in Niedersachen wird sich nicht anbiedern und um jeden Preis in eine Regierung eintreten.
In den kommenden Tagen kommt es auf uns an. Wir haben alle Chancen, unsere Ideen einzubringen. Es geht letztlich um unser schönes Bundesland.
Ihr
Bernd Althusmann
Landesvorsitzender und Spitzenkandidat
Danke für Ihr Vertrauen!
Mit einer kurzen Videobotschaft dankt Dr. Bernd Althusmann den Wählern der CDU in Niedersachsen für das Vertrauen.
Die Videobotschaft von Bernd Althusmann finden Sie hier.
CDU-Landtagsfraktion wählt Althusmann zum neuen Vorsitzenden
Die neue CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer konstituierenden Sitzung – auf Vorschlag des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler – Dr. Bernd Althusmann mit breiter Mehrheit zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Björn Thümler, der den Posten seit 2010 inne hatte, stellte sich nicht erneut zur Wahl.
Hier finden Sie den ganzen Artikel.
Wahlanalyse der Konrad-Adenauer-Stiftung
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat die Landtagswahl in Niedersachsen anhand der wesentlichen Bestimmungsfaktoren, des Ergebnisses, der Wählerwanderung und des Wahlverhaltens in verschiedenen Bevölkerungsgruppen analysiert.
Hier finden Sie die Wahlanalyse der KAS.