Neues aus Niedersachsen

Hannover, den 13. Oktober 2022

 

bei der Landtagswahl am 9. Oktober haben wir unser Wahlziel nicht erreicht. Wir wollten stärkste Kraft in unserem Bundesland werden, Rot-Grün verhindern und Zustimmung zu unseren landespolitischen Angeboten erhalten. Die Sorgen über explodierende Energiepreise und steigende Inflation waren jedoch offenbar so stark, dass viele Wählerinnen und Wähler dem Amtsinhaber folgten. Er hat einen klaren Regierungsauftrag erhalten. Für mich persönlich habe ich bereits Konsequenzen gezogen: Ich werde für den Landesvorsitz der CDU in Niedersachsen nicht mehr kandidieren. Die Neuwahl bereiten wir gerade vor.
 
Die CDU in Niedersachsen hat 1.017.106 Stimmen erhalten. Das sind rund 260.000 Stimmen weniger als 2017 bei einer deutlich geringeren Wahlbeteiligung von 60,3%. Mit 28,1% der Stimmen liegen wir leicht über dem aktuellen Bundestrend. Aber es bleibt ein schlechtes Ergebnis. Unser bisheriger Koalitionspartner musste ebenfalls Verluste verzeichnen. Die SPD ist mit 33,4% stärkste Kraft, hat aber ihr drittschlechtestes Ergebnis erhalten. Dennoch reicht es für eine rot-grüne Mehrheit. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Zum einen versammeln sich die Menschen in Krisenzeiten offenbar hinter dem Ministerpräsidenten. Diesen Trend konnten wir ebenfalls in Schleswig-Holstein und NRW sehen. Zum anderen sind wir mit dem Ansatz, neben landespolitischen Schwerpunkten auch eine Abstimmung über die Energiepolitik der Ampel in Berlin durchzuführen, nicht durchgedrungen. In den kommenden Tagen und Wochen, insbesondere auf einem außerordentlichen Landesausschuss am 4. November, werden wir uns mit den Ursachen befassen und die Weichen für die Zukunft stellen.
 
An dieser Stelle will ich mich bedanken: Neben dem Dank an unsere Wählerinnen und Wähler danke ich meinen Kabinettskollegen Reinhold Hilbers, Barbara Otte-Kinast, Björn Thümler und Barbara Havliza. Sie haben eine ausgezeichnete Arbeit geleistet. Die CDU und das Land Niedersachsen haben Euch viel zu verdanken. Bedanken möchte ich mich auch bei Dirk Toepffer und Jens Nacke sowie der gesamten Landtagsfraktion der 18. Wahlperiode. Wir waren eine starke Regierungsfraktion und immer auf Augenhöhe mit unserem Koalitionspartner. Die CDU hat in den vergangenen fünf Jahren als Teil der Landesregierung gezeigt, dass wir einen deutlicheren Gestaltungsanspruch als der Koalitionspartner haben und den deutlichen Willen, dieses Bundesland voranzubringen.
 
Ebenfalls danke ich den Vereinigungen, vor allen der Frauen Union, der Mittelstandsunion und der Senioren Union sowie der Jungen Union und der Schüler Union mit dem großartigen „Team Althusmann“. Insbesondere danke ich allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, an der Spitze unseren 87 Landtagskandidaten. Mein Dank gilt auch der gesamtem CDU in Niedersachsen und allen, die für unsere Partei in den vergangenen Wochen und Monaten gekämpft haben.
 
Unserer Landespartei, die wir gemeinsam in den letzten Jahren zum zweitstärksten Landesverband der CDU Deutschlands gemacht haben, und der neuen Landtagsfraktion wünsche ich einen guten Neustart. Es war immer eine besondere Verantwortung und Ehre zugleich, Vorsitzender dieser starken Partei in unserem schönen Bundesland zu sein.
Ihr und Euer

Bernd Althusmann
Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen