PresseMit

Auszug aus der WZ vom 21. November 2017

Die Sondiererin und Koalitionärin

Gudrun Pieper gehörte zum sechsköpfigen Verhandlungsteam von Bernd Althusmann
auf dem Weg in die Große Koalition

Gute Atmosphäre: Stephan Weil, Bernd Althusmann und Gudrun Pieper (von links) bei den Koalitionsverhandlungen.Gute Atmosphäre: Stephan Weil, Bernd Althusmann und Gudrun Pieper (von links) bei den Koalitionsverhandlungen.WALSRODE. Das Leben – auch von Politikern und Politikerinnen – geht manchmal seltsame Wege. Das musste auch die Landtagsabgeordnete Gudrun Pieper (CDU) in den vergangenen Monaten feststellen. Als sie am Abend der vorgezogenen Landtags-Neuwahlen am 15. Oktober in den ersten Stunden nach Schließung der Wahllokale die Ergebnisse sah, wurde ihr schnell klar: „Das ist gelaufen.“ Die am Ende desaströse Niederlage gegen den Newcomer Sebastian Zinke (SPD) führte am Wahlabend zu einem Gefühlszustand, der am besten mit „blankem Entsetzen“ zu beschreiben gewesen wäre.
Erst Stunden später, als bekannt wurde, dass sie ihr Landtagsmandat aufgrund ihrer Landeslistenposition behalten würde, beruhigte sich die 61-Jährige wieder. „Ich war vor allem froh, dass meine Mitarbeiterinnen ihren Arbeitsplatz behalten würden“, so Gudrun Pieper.
Zu dem Zeitpunkt konnte niemand ahnen, auch sie nicht, womit sie sich zwischen dem 26. Oktober und dem 16. November fast ausschließlich befassen würde. Weil die FDP keine Ampel, die Grünen kein Jamaika wollten, blieb in Niedersachsen nur die Große Koalition als Regierungsoption.
Mittlerweile sind die Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen abgeschlossenmorgen soll eine neueLandesregierung vereidigt werden. Und Gudrun Pieper kann von sich behaupten, ganz maßgeblichen Anteil am Zustandekommen dieses Regierungsbündnisses gehabt zu haben: Denn die Schwarmstedterin gehörte zur sechsköpfigen Sondierungs- und Koalitionsverhandlungs- Gruppe ihrer Partei. An mehr als 20 Terminen, oft länger als acht bis zehn Stunden, verhandelten SPD- und CDUSondierer hinter verschlossenen Türen. „Oft gab es nur kurze Unterbrechungen, man ging von einer Sitzung in die nächste“, so die Landespolitikerin.
Welchen Stellenwert Gudrun Pieper in ihrer Fraktion und auf Landesebene genießt, wird durch die Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen deutlich. Wenn man so will, gehört sie zu den fünf engsten Vertrauten vom vormaligen Spitzenkandidaten und zukünftigen Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, denn das Sondierungsteam wird nicht nach Parteistatuten aufgestellt, sondern kommt durch direkte Nominierung des Verhandlungsführers zustande. „Für mich war es eine Ehre, daran teilnehmen zu dürfen. Und ich bin stolz, dass ich meine Meinungen einbringen konnte.“ Und bei aller Zufriedenheit mit den Ergebnissen kann sie heute auf eines verzichten: „Belegte Brötchen kann ich nicht mehr sehen.“

Sowohl die Sondierungen als auch die Koalitionsverhandlungen hat Gudrun Pieper als „sehr rational und pflichtbewusst“ empfunden. „Da sind beide Seiten über ihre Schatten gesprungen, um für das Landeinen tragbaren Kompromiss zu erzielen.“ Bevor aber überhaupt sondiert wurde, habe es mehrere Sitzungen gegeben, „ob wir überhaupt verhandeln wollen.
Aber wir sind bei der Wahl angetreten, um Verantwortung zu übernehmen.“ Und auch die Sondierungen seien kein Selbstläufer gewesen, „am Anfang war überhaupt nicht klar, ob es zu Koalitionsgesprächen kommt.“
Von Anfang an sei zwischen beiden Delegationen absolute Diskretion vereinbart worden, „hätte sich eine Seite daran nicht gehalten, wären die Gespräche zu Ende gewesen.“ Doch das Ergebnis ist bekannt: Es drang wenig heraus aus den Verhandlungen, und „was der Presse gesagt wurde, wurde vorher abgesprochen“. So konnten vier Wochen nach der Wahl am vergangenen Donnerstag die Verhandlungen über der Koalitionsvertrag abschlossen werden.

Neben den beiden Verhandlungsteams, so Pieper, habe im Hintergrund fast Tag und Nacht ein Redaktionsteam gearbeitet, um immer wieder neue Entwürfe vorzulegen oder Korrekturen, die sich aus den Verhandlungen ergaben, in die Texte einzuarbeiten, „da wurde viel geleistet, denn oft ging es um besondere Formulierungen oder auch nur einzelne Worte, die aber Kompromisse ermöglichten“. Als am vergangenen Mittwoch das Ergebnis so gut wie fest stand „und wir sagen konnte, wir haben den Knoten durchschlagen“, haben sich die SPD und CDU-Verhandlungspartnerim Courtyard am Maschesee auf ein Bier getroffen, „Ich glaube, das zeigt, dass in den Verhandlungen etwas gewachsen ist“, so Gudrun Pieper, die von der Stabilität des künftigen Bündnisses überzeugt ist: „Es ist mit hoher Rationalität verhandelt worden, ich glaube, dass wir gemeinsam für Niedersachsen viel erreichen können.“

“Dass ich nie in der
letzten Reihe
gesessen habe, weiß
eigentlich jeder”
Gudrun Pieper, Landtagsabgeordnete

Sie selbst wird aber nach der besonderen Rolle, die sie spielte, keine ungewöhnlichen Forderungen stellen. „Dass ich nie in der letzten Reihe gesessen habe, weiß eigentlich jeder. Aber ein Ministeramt habe ich nicht angestrebt.“ Stattdessen hat Gudrun Pieper ihren Hut für einen Platz im Landtagspräsidium in den Ring geworfen, und auch ihre Sitze im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalangelegenheiten sowie im Sozialausschuss möchte sie behalten.